Aus der Krise auf den Wachstumspfad
Wirtschaftswachstum ist die Grundlage unseres Wohlstands. Damit der Wohlstand erhalten bleibt, muss nach der durch die Corona-Pandemie verursachten Krise nachhaltig ein neuer Wachstumspfad erreicht werden. Mehr Wertschöpfungsaktivitäten müssen am Standort Deutschland ermöglicht werden. Eine zentrale Aufgabe der Wirtschaftspolitik ist daher die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Unternehmen.
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Wirtschaftswachstum, gemessen als Anstieg des , ist die Zunahme der Menge produzierter Güter und Dienstleistungen einer Volkswirtschaft. Das Wachstum der Volkswirtschaft ist dabei kein Selbstzweck, sondern Ausdruck erfolgreicher Wirtschaftspolitik. Erst ein Standort mit prosperierenden Unternehmen bietet dauerhaft die Voraussetzungen für Arbeit, Erwerbseinkommen und damit für die materielle Lebensgrundlage der meisten Menschen. Sie langfristig zu gewährleisten und nach Möglichkeit zu verbessern setzt Wirtschaftswachstum voraus.
Ein wichtiges Maß für die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen, kurz Wohlstand, ist das Wachstum pro Kopf der Bevölkerung. Als eines der Hauptziele der Wirtschaftspolitik kann dieses Wachstum soziale Konflikte innerhalb einer Gesellschaft lösen helfen und den Strukturwandel vorantreiben. Schließlich werden auch Mittel für Aufgaben im Bereich des Umweltschutzes und der Entwicklungshilfe generiert.
Corona-Pandemie bringt wirtschaftlichen Einbruch
Die Corona-Pandemie und die mit ihr einhergehenden Einschränkungen im Verlauf des Jahres 2020 haben die deutsche Wirtschaft unvorbereitet und weitreichend getroffen. Während des ersten Lockdowns im Frühjahr brach das Bruttoinlandsprodukt im 2. Quartal 2020 um 11,3 Prozent ein. Insgesamt rechnet die Bundesregierung für das Jahr 2020 mit einem durchschnittlichen BIP-Rückgang von 5,5 Prozent. Die Entwicklung der kommenden Monate ist mit vielen Unsicherheiten behaftet und wird insbesondere vom weiteren Pandemie-Verlauf abhängen. Stand Oktober 2020 geht die Bundesregierung von einem Wachstum des BIP um 4,4 Prozent im Jahr 2021 und um 2,5 Prozent im Jahr 2022 aus. Es ist jedoch nicht absehbar, ob der Teil-Lockdown im November 2021 der letzte große Einschnitt seiner Art sein wird und wie Deutschlands enge Handelspartner die Krise wirtschaftlich verkraften werden. Es ist davon auszugehen, dass das internationale Umfeld schwierig bleibt.
Belastungsmoratorium für wirtschaftlichen Aufschwung
Grundsätzlich kann Wirtschaftswachstum auf zwei Wegen zustande kommen: Zum einen durch eine höhere Auslastung vorhandener Produktionskapazitäten, zum anderen durch Schaffung neuer Produktionskapazitäten. Neben Investitionen in Maschinen und Anlagen, entscheiden Bildungsinvestitionen und der technische Fortschritt über die Höhe des Wirtschaftswachstums.
Wichtig in der durch die Pandemie ausgelöste Krise ist einerseits die Stabilisierung der Märkte durch Bereitstellung finanzieller Unterstützung und Kredite, wie dies die Bundesregierung in historischem Maße gewährleistet hat. So leistete der Schutzschirm mit seinem Ausmaß von 1,2 Billionen Euro einen wichtigen Beitrag zur Liquiditätssicherung und sendete gleichzeitig ein Signal der Beruhigung nach außen. Für das Konjunkturprogramm aus dem Juni 2020 hat die Bundesregierung die hohe Summe von 130 Mrd. Euro für die Wiederbelebung der Wirtschaft zugesagt. Um dieses Ziel zu erreichen müssen aber unbedingt auch die Anreize für Investitionen verbessert und der Spielraum für unternehmerisches Handeln vergrößert werden. Es ist dringend geboten, in und nach der Krise ein umfassendes Belastungsmoratorium für die Wirtschaft umzusetzen.
